Kurz notiert - Landwirtschaft und Lebensmittel

EU: Gv-Soja zugelassen

Die Europäische Kommission hat Anfang Dezember die gentechnisch veränderte Sojasorte RoundupReady 2 des US-Konzerns Monsanto für den europäischen Markt zugelassen. Damit kann MON89788, wie die Soja nach einem international üblichen Kürzel, dem so genannten unique identifier genannt wird, in die Europäische Union (EU) importiert und zu Futter- oder Lebensmitteln verarbeitet werden. Anlässlich des Zulassungsverfahrens dieser Sojasorte war in der EU ein erbitterter Streit um die Kennzeichnung nicht zugelassener gentechnisch veränderter Organismen (GVO) entbrannt. Da in der EU gegenüber nicht zugelassenen transgenen Pflanzen eine Nulltoleranz herrscht, waren von Seiten der industriellen Landwirtschaft und ihrer Verbände (in Deutschland unter anderem der Raiffeisen-Verband) und auch von Teilen der EU-Kommission Szenarien verbreitet worden, denen zufolge die fleischverarbeitenden Betriebe in Europa Bankrott gehen würden, weil sie nicht mehr ausreichend mit Futter für ihre Tiere hätten versorgt werden können. Die Industrie hatte dafür plädiert, das Verbot jedweden Anteils von nicht zugelassenen GVO in der EU angesichts eines sich abzeichnenden Anbaus von MON89788 in den Hauptexportländern der Soja (USA, Argentinien und Brasilien) aufzuweichen. Dem Verfahren der EU zufolge ist eine so genannte qualifizierte Mehrheit nötig, um den Vorschlag der Kommission für die Genehmigung anzunehmen oder zurückzuweisen. Diese ist aber weder im zuständigen Regelungsausschuss noch im Ministerrat zustande gekommen, weshalb nun die Kommission die Entscheidung zu treffen hatte. Siehe dazu auch die Dokumentation „Keine Kontaminationen” im Gen-ethischen Informationsdienst GID 189, August 2008. (http://ec.europa.eu, 04.12.08) (pau)

Gv-Chloroplasten

Wissenschaftler vom Max-Planck-Institut für molekulare Pflanzenphysiologie in Potsdam-Golm haben die Chloroplasten (Organellen der Zellen von Pflanzen, die Photosynthese betreiben) von Tabakpflanzen in der Weise gentechnisch verändert, dass dort ein neues Protein in großer Menge hergestellt wird. Bei dem neu produzierten Eiweiß handelt es sich um einen gegen Bakterien wirkenden Stoff aus der Gruppe der Lysine. Das mit einer so genannten Gen-Kanone in den Tabak eingesetzte Gen stammt ursprünglich aus Viren. Lysine werden aber zum Beispiel auch in der Tränenflüssigkeit von Menschen gefunden. Durch den Produktionsort Chloroplast - dort findet normalerweise die Umwandlung der Sonnenenergie in chemische Energie statt - konnte der Anteil der gewünschten Lysine am Gesamt-Proteingehalt der Tabakpflanzen auf bis zu 70 Prozent gesteigert werden. Die so gewonnenen Lysine sollen möglicherweise einmal als neue Antibiotika eingesetzt werden. (www.chemiere port.at, 29.10.08) (pau)

Chile: Kontamination mit gv-Mais

Untersuchungen des Institutes für Ernährung und Lebensmittel-Technologie an der Universität von Chile haben in Untersuchungen Kontaminationen mit gentechnischem Material in konventionellem Mais gefunden. Darauf haben das Programa Chile Sustentable (Programm Nachhaltiges Chile) und die chilenische Fundación Sociedades Sustentables (Stiftung Nachhaltige Gesellschaften) hingewiesen. Die Organisationen haben während der diesjährigen Mais-Anbauperiode insgesamt auf 30 Feldern Proben nehmen und untersuchen lassen. Viermal wurden gentechnische Verunreinigungen gefunden. Als Verursacher kommen Produzenten in Frage, die auf Nachbarfeldern gentechnisch veränderten Mais angebaut haben. Für die Tests hätten umgerechnet fast 3.000 Euro aufgewendet werden müssen. Das verdeutliche nach Ansicht der Umweltschützer, dass es Landwirten unmöglich sei, festzustellen, ob ihre Ernten kontaminiert sind. (PM Programa Chile Sustentable und Fundación Sociedades Sustentables, 22.10.08) (pau)

Finnland: Freisetzung von gv- Birken geplant

Wie das Register der Freisetzungsversuche der Europäischen Union zeigt, soll bis 2012 in Finnland ein Freisetzungsversuch mit gentechnisch veränderten (gv) Birken fortgeführt werden. Die gv-Birken sind in der Art manipuliert, dass sie nicht blühen sollen. Zudem tragen die gv-Birken ein Antibiotika-Resistenzgen gegen Kanamycin. Der Versuch soll weiterhin in einem Teil des Botanischen Gartens von Joensuu, etwa 500 Kilometer nördlich von Helsinki, stattfinden. Nach der Darstellung der den Versuch durchführenden Universität von Joensuu hat sich im bisherigen Versuchszeitraum ergeben, dass die Ausprägung der gentechnischen Veränderung stabil sei, keine der gv-Birken habe in dem bisherigen Versuchszeitraum von 2005 bis 2008 geblüht. (Register der Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen in der EU, Gemeinsame Forschungsstelle, im Netz: http://gmoinfo.jrc.ec.europa.eu/gmp_browse.aspx) (pau)

Geheime Treffen für die Gentechnik

Europas Staatschefs bereiten eine Kampagne vor, um die Einführung gentechnisch veränderter Pflanzen und Lebensmittel in Europa zu beschleunigen. Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat inoffizielle Treffen einberufen, auf denen Strategien zur Akzeptanzerhöhung für Gentechnik entwickelt werden sollen. (Siehe dazu auch den Artikel von Christof Potthof „Expertokratie in Brüssel” im Gen-ethischen Informationsdienst 188, Juni 2008). Die britische Tageszeitung „The Independent“ berichtet nun aus Dokumenten dieser so genannten Sherpa-Gruppe. Vertreter von 27 europäischen Regierungen haben sich demnach zusammengefunden, um die Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Organismen zu beschleunigen und der Ablehnung der Gentechnik durch die Bevölkerung entgegenzuwirken. Bislang sind zwei Treffen abgehalten worden, am 17. Juli und am 10. Oktober diesen Jahres. Der Vorsitzende, Joao Vale de Almeida, soll Protokollen gemäß geäußert haben, die Öffentlichkeit fühle sich schlecht informiert. In den Dokumenten wird eine „emotionsfreie, auf Fakten beruhende öffentliche Diskussion über die hohen Standards der europäischen Gentechnik-Politik“ gefordert. Hierbei sollten sich die Industrie, Wirtschaftspartner sowie die Wissenschaft deutlicher zu Wort melden. Denn die Debatte solle nicht „gewissen Interessengruppen“ überlassen werden, die ein zwar legitimes aber auch persönliches Interesse daran hätten. Völlig unklar ist bisher, wie mögliche Ergebnisse der Sherpa-Gruppe in die offiziellen Kanäle der EU-Politik eingespeist werden sollen und in welchem Verhältnis sie - zum Beispiel - zu den Beschlüssen des Treffens der EU-Umweltminister vom 4. und 5. Dezember dieses Jahres stehen. (The Independent, 26.10.08; Teilnehmerliste und Wortlaut der Protokolle der beiden Treffen unter: www.foeeurope.org/GMOs/GMOs_highlevel_discussion.html) (ts)

EU: GVO-Zulassungsverfahren in der Kritik

Die französische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) hat sich zur Aufgabe gemacht, das Zulassungsverfahrungen der EU für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) zu verbessern. Dazu wurde eine so genannte Ad-hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet. Sichtbare Folgen sind nach dem letzten in dieser Hinsicht relevanten Treffen, der Konferenz der EU-Umweltminister Anfang Dezember in Brüssel, nur für Experten der dort üblichen Diplomatensprache zu erkennen. Die EFSA, die in Sachen Agro-Gentechnik in Europa federführende Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, soll ihre Leitlinien überarbeiten. Diese Novellierung ist allerdings schon seit einer Weile in der Bearbeitung, zuletzt gab es im September ein Konsultationsverfahren der Öffentlichkeit zur Risikoabschätzung von GVO im Zusammenhang mit Risiken für die Gesundheit. Die Bewertung möglicher Umweltrisiken und die sich auf diese beziehenden Leitlinien sollen in einem späteren Schritt folgen. Nicht später als März 2010, möglichst davor, wie es in einem Papier des Rates heißt, in dem die Ergebnisse vom 4. und 5. Dezember zusammengefasst sind. Die Idee, diese Leitlininien zu einem normativen Rechtstext zu machen, scheint sich zu konkretisieren. Das würde bedeuten, dass die Leitlinien für die Risikoabschätzung zum Beispiel in einer Verordnung den Rang von EU-Recht bekommen würden und in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssten. Zu einer über das bisher Gesagte hinausgehende Erklärung zu der Idee, gentechnikfreie Regionen unter besonderen Schutz zu stellen, konnten sich die EU-Umweltminister nicht durchringen. Das darf getrost als Signal gewertet werden, dass es in diesem Punkt in der näheren Zukunft nicht zu einer substantiellen Verbesserung der aktuellen Situation kommen wird. Die Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Ursula Heinen, hatte das Ziel der Bundesregierung für den Prozesss der Verbesserung des Zulassungsverfahrens transgener Organismen in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der agrarpolitischen Sprecherin der Fraktion die Linke, Kirsten Tackmann, wie folgt zusammengefasst: „Ziel der Bundesregierung ist es, das Tempo der Zulassungsverfahren (...) zu erhöhen sowie ihre Transparenz und Verständlichkeit zu verbessern und damit das Vertrauen in den Zulassungsprozess zu stärken, wobei der Schutz der Umwelt und Gesundheit gewährleistet sein” müsse. Über die Frage der Risikobewertung hinaus waren auch die Schwellenwerte für die Verunreinigung von konventionellem und ökologischem Saatgut mit gentechnisch verändertem Material von den UmweltministerInnen angesprochen worden. Der Rat der UmweltministerInnen hat die Komission nun ermächtigt, „angemessene” - „die niedrigsten, praktikablen” - Schwellenwerte „so schnell wie möglich” zu verabschieden; oder, wie es im englischen Original heißt, „these thresholds must be set at the lowest practicable, proportionate and functional levels for all economic operators”. (Presse-Info des Europäischen Rates zu GVO, Brüssel, 04.12.08, www.consilium.europa.eu/Newsroom; Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage von Kirsten Tackmann, MdB, Fraktion Die Linke, 24.11.08) (pau)

Kein Strafe für Besetzer

Wie die Tageszeitung in ihrer Ausgabe vom 18. November berichtet, bleiben alle BesetzerInnen eines Maisfeldes im niedersächsischen Landkreis Lüchow-Dannenberg straffrei. Die Ermittlungsverfahren seien eingestellt. Auf dem Feld, das im Biosphärenreservat Elbtalaue liegt, war im vergangenen Frühjahr gentechnisch veränderter (gv) Mais ausgebracht worden, woraufhin das Feld für einen Zeitraum von sechs Wochen besetzt gehalten wurde. Das Aufwachsen dieser auch als MON810 bekannten Sorte, wussten die BesetzerInnen mit zum Teil detailverliebter Kleinarbeit zu verhindern. Korn für Korn holten sie die ausgesäten gentechnisch veränderten Maiskörner aus dem Boden. Später war mit Unterstützung von Bauern aus der Umgebung konventioneller Mais gepflanzt worden. Das Bündnis der BesetzerInnen kündigte für das kommende Jahr an, „wieder aktiv werden zu wollen”, wie die taz schreibt, wenn es erneute Aussaatversuche mit gv-Mais im Biosphärenreservat gebe. (taz, 18.11.08) (pau)

Israel patentiert Gensequenzen

In einer Grundsatzentscheidung hat der Patent-Kommissar (Commissioner of Patents) Israels festgesetzt, dass Gensequenzen in Israel patentierbar sind. Damit soll die Verfahrensweise - auch mit anderen Ländern - vereinheitlicht werden. Die Gensequenzen müssen „absolut neu” sein, aber ein Nachweis, dass sie zu irgendetwas nützlich sind, ist, nach Angaben des Online-Dienstes „The IP Factor” in einer Mitteilung vom 7. Dezember, nicht notwendig. Die Entscheidung wird auf alle schwebenden und zukünftigen Patentanträge in diesem Bereich angewendet werden. (www.ipfactor.co.il, 07.12.08) (pau)

BMBF: Forschungsförderung

Das Bundesministerium für Bildung, Forschung und Technologie (BMBF) setzt seine Politik strikt fort, die Entwicklung von gentechnisch veränderten (gv) Pflanzen aus dem Topf der so genannten Forschung zur Biologischen Sicherheit zu finanzieren. Wieder einmal übergeht das Ministerium die mehrfach und von verschiedener Seite vorgebrachte Kritik, dass eine Risikoforschung nicht zur Produktentwicklung genutzt werden dürfe. Dies sei Aufgabe derjenigen Konzerne und Firmen, die mit den gentechnisch veränderten Pflanzen Geld verdienen wollen. Die Inhalte der Forschung, so die Kritik am BMBF weiter, müsse sich vielmehr an den entwickelten Pflanzen orientieren und deren Risikopotential überprüfen. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der agrarpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Kirsten Tackmann, findet sich eine Liste der Projekte, die im Zeitraum 2008 bis 2011 gefördert werden sollen, inklusive der jeweiligen BMBF-Fördersumme. Daraus geht hervor, dass die Projekte in der dreijährigen Förderperiode zusammengenommen fast acht Millionen Euro (7.954.761 Euro) erhalten. Unter den geförderten Projekten findet sich zum Beispiel die Entwicklung von sterilen Pappeln. Andere Einschlussverfahren, mit denen die Ausbreitung der transgenen Konstrukte verhindert werden sollen, sollen zum Beispiel an Raps und Mais erforscht werden. Es werden im Wesentlichen gentechnisch veränderte Pflanzen untersucht, die bisher noch nicht für den Anbau in der Europäischen Union zugelassen sind, zum Beispiel auch gv-Mais mit drei verschiedenen, so genannten gestapelten Genen beziehungsweise Gensequenzen. Tackmann bemängelt an der Förderpolitik des BMBF in erster Linie, dass nicht der Umweltschutz, sondern ein „Beitrag zur Methodenentwicklung“ im Fokus stehe. Die Antwort der Bundesregierung vom 30. Oktober 2008 mit der Liste der geförderten Projekte im Netz unter: www2.kirstentackmann.de/uploads/antw_bureg_ka_1610563_linke_biosicherheitsforschung.pdf. (Siehe zum Beispiel auch den Artikel von Steffi Ober „Biologische Sicherheitsforschung im BMBF” im Gen-ethischen Informationsdienst (GID) 168, Februar 2005, oder den Beitrag der gleichen Autorin (gemeinsam mit Christof Potthof) „Biologische Sicherheitsforschung: nichts Neues?” im GID 174, Februar 2006.) (www.kirstentackmann.de, 06.11.08; www.gen-ethisches-netzwerk.de) (pau)

Baden-Württemberg: Yes we can

70 Vertreter der Gentechnikfreien Regionen in Baden-Württemberg haben die Landesregierung aufgefordert, das Bundesland als rechtlich verankerte gentechnikfreie Region auszurufen. Auf dem Strategietreffen der Gentechnikfreien Regionen am 8. November in Esslingen hat das Aktionsbündnis Gentechnikfreie Landwirtschaft in Baden-Württemberg das Kampagnenjahr: „Yes we can – Baden-Württemberg 2009 gentechnikfrei“ gestartet. Ministerpräsident Oettinger wurde dazu aufgefordert, „der Agrogentechnik-Lobby die Rote Karte zu zeigen“ und „die Weichen für gentechnikfreie Regionen im Südwesten zu stellen“. Bislang haben sich in Baden-Württemberg 5.000 Landwirte zu 29 gentechnikfreien Regionen zusammengeschlossen, dies betrifft eine Fläche von rund 150.000 Hektar – mehr als 17 Prozent der Gesamt-Ackerfläche. Zudem haben sich 27 Gemeinden und drei Landkreise als gentechnikfrei erklärt. (PM Aktionsbündnis Gentechnik-freie Landwirtschaft in Baden-Württemberg, 10.11.08) (ts)

USA: Kellogg's boykottieren

US-amerikanische Verbraucherorganisationen haben zum Boykott des Cerealienherstellers Kellogg's aufgerufen. Seit diesem Jahr werden in den USA in größerem Umfang Zuckerrüben des Biotech-Unternehmens Monsanto angebaut, die gegen das Herbizid RoundupReady resistent sind. Verbraucher- und Umweltorganisationen versuchen nun unter der Führung der Organic Consumer Association OCA, zuckerverarbeitende Unternehmen zu überzeugen, von der Verwendung von gentechnisch verändertem (gv) Zucker Abstand zu nehmen. Kellogg's erklärte auf deren Nachfrage, es sei wissenschaftlicher Konsens, dass es bei den derzeitigen gv-Produkten kein Sicherheitsrisiko gebe. Dies gelte auch für Zucker aus gv-Zuckerrüben. Die nach Europa exportierten Produkte des Unternehmens seien frei von Zutaten aus gv-Rohstoffen, weil die öffentliche Akzeptanz dort geringer sei als in den USA. Und: US-amerikanische Verbraucher würden sich über Gentechnik im Essen keine großen Sorgen machen. Die Verbraucherorganisationen sind nun angetreten, mithilfe eines Boykotts das Gegenteil zu beweisen. (naturkost.de, 03.10.08) (ts)

Mexiko: Kontamination im Mais

Bereits in den vergangenen Jahren wurde es mehrfach berichtet, dann wieder angezweifelt, jetzt wurde die Kontamination der Landsorten des Mais mit gentechnisch verändertem Material in Mexiko erneut in einer wissenschaftlichen Publikation beschrieben: Ein Team um Elena Álvarez-Buylla von der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM) in Mexico City, wird, so berichtet es der News-Service des Wissenschaftsmagazins Nature, seine Ergebnisse in dem Fachblatt Molecular Ecology veröffentlichen. Die WissenschaftlerInnen hätten in drei von 23 Regionen, für die bereits im Jahre 2001 Kontaminationen beschrieben worden waren, entsprechende Ergebnisse. Erheblich sind diese Ergebnisse insbesondere, weil Mexiko zur Ursprungsregion des Mais und der mit ihm eng verwandten Pflanzen gehört. (Siehe dazu auch den Schwerpunkt zu Mais im Gen-ethischen Informationsdienst 183, August 2007) (Nature-News, 12.11.08, www.nature.com, zitiert nach GENET news, im Netz unter www.genet-info.org) (pau)

Patent-Demo

Am 23. Oktober demonstrierten einige hundert UmweltschützerInnen, Bäuerinnen und Bauern und andere in München, um ihren Protest gegen die aktuelle Patentierungspraxis des Europäischen Patentamtes nachdrücklich zum Ausdruck zu bringen. Anlass war eine anstehende Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in einem Streit um Patente, die auf konventionelle Pflanzen erteilt worden waren. Um ihrem Anliegen zusätzlichen Nachdruck zu verleihen, brachten die Demonstranten 40.000 Unterschriften mit, die im vergangenen Jahr gesammelt worden waren. Ruth Tippe von der Initiative Kein Patent auf Leben formulierte ihre Sorgen bezüglich der erwarteten Entscheidung: „Erlaubt das Amt diese Patente, wäre das ein grünes Licht für Firmen, alles und jeden patentieren zu lassen und die Bauern zu Sklaven der Industrie zu machen.” Kein Patent hat sich mit anderen Organisationen zu einer internationalen Koalition zusammengeschlossen, an der insbesondere auch Vertretungen bäuerlicher Interessen beteiligt sind, zum Beispiel aus Indien, Brasilien und anderen Schwellen-, aber auch aus Entwicklungsländern. Darüber hinaus ist auch die Umweltorganisation Greenpeace, das bischöfliche Hilfswerk Misereor und die schweizerische Entwicklungsorganisation Swissaid beteiligt. (www.no-patents-on-seeds.org, www.keinpatent.de, Oktober 08) (pau)

GID Meta
Erschienen in
GID-Ausgabe
191
vom Dezember 2008
Seite 28 - 30

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