TTIP, CETA & Co: Auswirkungen auf Medizin und Gesundheit - Link-Liste

POSITIONSPAPIERE und STELLUNGNAHMEN

• Montgomery: "Gesundheit ist keine Handelsware" Pressemitteilung der Bundesärztekammer, 3.5.2016 www.bundesaerztekammer.de/presse/pressemitteilungen/news-detail/montgom…
• Apotheker rufen zum TTIP-Protest auf Deutsche Apotheker Zeitung, 09.10.2015 www.deutsche-apotheker-zeitung.de/wirtschaft/news/2015/10/07/apotheker-…
• Bayerische Landesärztekammer: Von Chlorhühnchen und Heuschrecken. Bayerisches Ärzteblatt 7-8/2015 www.bayerisches-aerzteblatt.de/inhalte/details/news/detail/News/von-chl…
• Verband demokratischer Pharmazeutinnen und Pharmazeuten (VdPP): Gefahren für das Gesundheitswesen? VdPP lehnt TTIP ab. Deutsche Apotheker Zeitung, 22.06.2015 www.deutsche-apotheker-zeitung.de/politik/news/2015/06/22/vdpp-lehnt-tt…
• Bundesärztekammer und andere: Vielfalt des europäischen Gesundheitswesens und Freiberuflichkeit bewahren. Erklärung der Präsidenten und Vorsitzenden der Heilberufe von BÄK, KBV, BZÄK, ABDA und KZBV, 19.05.2015 www.bundesaerztekammer.de/presse/pressemitteilungen/news-detail/vielfal…
• GKV Spitzenverband: Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 28.04.2014 zu den Verhandlungen der Europäischen Kommission über Medizinprodukte und Arzneimittel im Rahmen einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/presse_themen/europa_t…
• Weltärztebund: Weltärztebund mahnt zur Vorsicht bei internationalen Handelsabkommen. Ärzteblatt, 20.04.2015 www.aerzteblatt.de/nachrichten/62547
• Apothekerverband Nordrhein: AV Nordrhein warnt vor möglichen TTIP-Folgen. PharmazeutischeZeitung, 03.02.2015 www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=56242
• Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW): Eine Gefahr für Gesundheit und Demokratie? IPPNW unterstützt zivilgesellschaftliche Initiativen gegen TTIP und CETA. IPPNW Forum 140, Dezember 2014 www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Forum/140/Zivilgesellschaftliche_Initiati…
• Ärztetag: TTIP-Verhandlungen transparent machen. Pressemitteilung der Bundesärztekammer, 30.05.2014 www.bundesaerztekammer.de/aerztetag/aerztetage-ab-2006/117-deutscher-ae…
• BUKO Pharma-Kampagne: TTIP schadet der Gesundheit. In: Pharma Brief Nr. 2, März/April 2014 www.bukopharma.de/uploads/file/Pharma-Brief/Phbf2014_02.pdf

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AUSGEWÄHLTE ARTIKEL und MATERIALIEN

Helga Blasius: Enger Schulterschluss der Pharma-Behörden geplant daz.online, 1.6.2016
www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2016/06/01/enger-schulte…

Hinnerk Feldwisch-Drentrup: Medizinische Standards dürfen nicht aufgeweicht werden daz.online, 4.5.2016
www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2016/05/04/medizinische-…

Hinnerk Feldwisch-Drentrup: TTIP könnte Gesundheitsvorsorge einschränken daz.online, 2.5.2016
www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2016/05/02/ttip-konnte-g…

Bittere Medizin: TTIP und CETA gefährden die Gesundheit von Anne Bundschuh, 15.4.2016 https://blog.campact.de/2016/04/bittere-medizin-ttip-und-ceta-gefaehrde…

Transatlantisches Freihandelsabkommen: Einheitliche Standards für Generika Deutsches Ärzteblatt, Heft 6 (2016), 12.02.16 www.aerzteblatt.de/archiv/174915/Transatlantisches-Freihandelsabkommen-…

Hinnerk Feldwisch-Drentrup: TTIP: Gefährliche Black-Box für unser Gesundheitssystem? daz.online, 4./5.11.2015
Teil 1: www.deutsche-apotheker-zeitung.de/politik/news/2015/11/04/teil-1-gefaeh…
Teil 2: www.deutsche-apotheker-zeitung.de/politik/news/2015/11/05/teil-2-gefaeh…

Justus von Daniels, Marta Orosz: Weniger Transparenz, höhere Gewinne. Welche Änderungen die Pharmaindustrie bei TTIP durchsetzen will. Correctiv, 10.10.2015
www.correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/10/10/ttip-und-die-pharmalo…
Interne Dokumente zeigen: Die Pharma-Lobby möchte die TTIP-Verhandlungen nutzen, um die Karten im Gesundheitssektor neu zu mischen – und unliebsame Beschränkungen über Bord zu werfen. Im geplanten CETA-Abkommen hat sich die EU-Kommission schon Forderungen der Pharmaindustrie zu eigen gemacht.

Schlechter und teurer - TTIP & Arzneimittel BUKO Pharma-Kampagne, Pharma-Brief Nr. 7/2015 (Vorabdruck)
www.bukopharma.de/uploads/file/Pharma-Brief/Einzelseiten/Phbf2015_07_TT…

Werner Maschewsky (2015): Das transatlantische Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP) als sozialpolitisches Problem, Umwelt-Medizin-Gesellschaft 28(3):e12-25.
Erweiterter Beitrag als Free Access E-Paper: www.umg-verlag.de/umwelt-medizin-gesellschaft/315_ma_e.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Katharina Dröge, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:Mögliche Auswirkungen der  Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Gesundheitswesen in Deutschland, 21.07.2015. Drucksache 18/5282

dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/056/1805620.pdf

Im Kreuzfeuer mächtiger Interessen. Über die Veränderung die TTIP mit sich bringt. Kolumne von Florian Schulz, Neues Deutschland, 3.7.2015
www.neues-deutschland.de/artikel/976584.im-kreuzfeuer-maechtiger-intere…
Mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP geht ein Paradigmenwechsel einher, meint Florian Schulze. Die Auswirkungen auf das deutsche Gesundheits- und Solidarsystem können bisher nur erahnt werden.

Macht TTIP Medikamente teurer? „Big Pharma“ will den Freihandel Deutsche Apotheker Zeitung, 19.06.2015
www.deutsche-apotheker-zeitung.de/spektrum/news/2015/06/19/big-pharma-w…
[...] Auch die Pharmabranche macht sich für das Abkommen stark. Unklar ist allerdings, wer hier von einer umfassenden Freihandelsvereinbarung mehr profitieren würde – Patienten oder Konzerne. [...] Jörg Schaaber von der industriekritischen BUKO Pharma-Kampagne warnt: „Unsere Befürchtung ist, dass es schwieriger wird, unsinnige oder weniger wirksame Produkte von der Erstattung auszuschließen.“ [...] Ökonom Gandjour hält es jedoch für unwahrscheinlich, dass Einsparungen an die Versicherten weitergegeben würden: „Insgesamt würden die Kosten für das Gesundheitssystem wohl steigen.“

EU-Kommission: Gesundheitswesen bleibt Gegenstand der TTIP-Verhandlungen Euractiv, 29.05.2015
www.euractiv.de/sections/gesundheit-und-verbraucherschutz/eu-kommission…
Das Verhandlungsteam der EU-Kommission für Medikamente, Medizintechnik und Kosmetik für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP macht bei einem Treffen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen klar: Das Thema Gesundheit wird auf keinen Fall aus dem TTIP-Mandat ausgeschlossen. NGOs befürchten eine Erosion der europäischen Gesundheitssysteme.

Bedroht die geplante transatlantische Freihandelszone unsere Gesundheit? Von Harald Klimenta und Arndt Dohmen, November 2014.
www.kritik-freihandelsabkommen.de/wp-content/uploads/2014/11/TTIP-Klime…
Die Folgen des geplanten Handelsabkommens für unsere Gesundheit sind leider weniger augenfällig und kommen auf Samtpfoten daher, vor allem weil viele Entwicklungen durch die geplante Handelszone nur verstärkt würden. Drei wesentliche Bereiche zeichnen sich ab, in denen die TTIP auf unsere Gesundheit einwirkt

Wie das Freihandelsabkommen Patienten schadet. Von Timot Szent-Ivanyi und Peter Riesbeck, Berliner Zeitung, 12.10.2014
www.berliner-zeitung.de/politik/ttip-abkommen-wie-das-freihandelsabkomm…

Freihandel gegen Sozialstaat. Von Ursula Engelen-Kefer, taz, 22.07.2014
www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2014%2F07%2F22%2Fa0…

TTIP ist nichts für Krankenhäuser. Ein Gastkommentar von Dr. Uwe Alschner, Geschäftsführer des Interessenverbandes Kommunaler Krankenhäuser. In: GesundheitsWirtschaft, Juni/Juli 2014
www.ivkk.de/mitteilungen/1371-ttip-ist-nichts-fuer-krankenhaeuser-gastk…
Der Interessenverband Kommunaler Krankenhäuser vertritt die Auffassung, dass das Gesundheitswesen in Deutschland vom Grundgesetz unter einen besonderen Schutz gestellt worden ist, der eine reine marktwirtschaftliche Betrachtung und folglich auch die Einbeziehung in supranationale Vertragswerke verbietet. TTIP mag in vielen Bereichen eine gute Sache sein. Krankenhäuser haben darin aber nichts zu suchen!

Freihandel mit Medikamenten: Patientenschutz in Gefahr. Frontal21-Sendung vom 22.07.2014.
Leider nicht mehr online verfügbar. Manuskript unter http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/34178004/1/data.pdf

"Patientenschutz ist gefährdet". Kassenexpertin Pfeiffer fürchtet Nachteile durch umstrittenes Freihandelsabkommen. Frankfurter Rundschau, 19.05.2014
www.fr-online.de/wirtschaft/ttip--patientenschutz-ist-gefaehrdet-,14727…

Verein demokratischer Pharmazeutinnen und Pharmazeuten (VdPP): Beiträge im Rundbrief

• TTIP - bittere Pille für unser Gesundheitswesen? Rundbrief 10/2015 www.vdpp.de/app/download/5802585343/VdPP+Rb+93.pdf
• TTIP - Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie bitte nicht Ihre Bundesregierung. Rundbrief 5/2015 www.vdpp.de/app/download/5801366990/vdpp-RB-92.pdf
• TTIP – ein Pakt auf dem Weg ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Rundbrief 10/2014 www.vdpp.de/app/download/5796547166/VdPP+RB+90.pdf

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THEMEN

** LOBBY-KRITIK **

Spiegel Online (September 2015): Einflussnahme in der EU: Big Pharma zahlt 40 Millionen Euro jährlich für Lobbyarbeit
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ttip-pharmakonzerne-verstaerken-l…

Neues Deutschland (September 2015): Pharmaindustrie greift tief ins Portemonnaie. Gesundheitsindustrie gibt jährlich 40 Millionen Euro für Lobbyarbeit aus
www.neues-deutschland.de/artikel/983284.pharmaindustrie-greift-tief-ins…

Corporate Europe Observatory (CEO), Juli 2015: TTIP: Lobbyparadies für Konzerne.
http://corporateeurope.org/de/international-trade/2015/07/ttip-lobbypar…
Acht neue Infographiken von Corporate Europe Observatory bringen Licht in die Konzern-Lobby hinter TTIP. Dabei zeigt sich: Auch die Pharma-Industrie mischt kräftig mit. Seit Beginn der Verhandlungen hat sie hat ihren Lobbyismus für das Abkommen versiebenfacht.

Commons Network, Health Action International (HAI) Europe u.a., März 2014:  Zivilgesellschaftliche Organisationen warnen: Vorschläge der Pharmaindustrie für ein US-EU Handelsabkommen bedrohen die öffentliche Gesundheit und untergraben demokratische Entscheidungsprozesse
http://commonsnetwork.eu/ttipbigpharmawishlist

Presseerklärung auf deutsch zum Bericht "TTIP and the Big Pharma Wish-List"
-> mehr zum Thema in englisch

** ZUGANG zu MEDIKAMENTEN **

Wie TTIP den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten in der Europäischen Union gefährden könnte (Flugblatt von Health Action International, ins Deutsche übersetzt von VdPP)
http://www.vdpp.de/app/download/5801816391/Wie+TTIP+Zugang+zu+bezahlbar…

Thomas Gebauer, Juli 2014: Terror der Rendite. Aus Menschenrechten werden Handelshemmnisse. Medico International, Rundschreiben 02/14
http://hallowippingen.de/_news/2014/07/medico/medico-rundschreiben-0220…
Mit der Einengung der politischen Handlungsmöglichkeiten von Staaten sind erhebliche Konsequenzen auch für die Gesundheit der Menschen verbunden. Im eigenen Land wie in der Welt. Denn TTIP wird auch die Blaupause für weitere Freihandelsabkommen mit Entwicklungs- und Schwellenländern liefern. Schon jetzt befürchten Gesundheitsaktivisten im Süden, dass der Zugang zu generischen Arzneimitteln als Alternative zu den überteuerten Markenpräpaten erschwert wird.
-> mehr zum Thema auf englisch

** LIBERALISIERUNG von Gesundheits-DIENSTLEISTUNGEN **

Mathias Maucher und Philip Gasse (Mai 2016): Gesundheit und Pflege sind keine Handelsware. TTIP-Kritiker sorgen sich vor Chlorhühnern, Gentech, Investorenschutz. Doch auch unser Gesundheitssystem und soziale Dienste sind gefährdet.
www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/ttip-freihandel-risiko-kapital-sozialdie…

Thomas Fritz (Mai 2016): CETA und TTIP. Potentielle Auswirkungen auf auf Gesundheits- und Sozialdienste.
www.epsu.org/sites/default/files/article/files/Health-social-Services%2…

CEO, EGÖD, TNI, War on Want, AITEC, AK Wien und IGO (Oktober 2015): Der Stille Angriff auf öffentliche Dienstleistungen. Wie EU-Verhandler und Wirtschaftslobbyisten bei CETA und TTIP an einem Strang ziehen
www.corporateeurope.org/sites/default/files/attachments/stille-angriff-… (pdf, 56 Seiten)
Kurzfassung: www.corporateeurope.org/sites/default/files/attachments/de-summary-publ…
Sowohl CETA als auch TTIP bergen die Gefahr einer Liberalisierung der Gesundheits- und Sozialdienste. Neue Regulierungsmaßnahmen in diesem Sektor wären damit nur noch schwer zu verwirklichen.

Thomas Fritz (Januar 2015): Analyse und Bewertung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA. Im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung
www.boeckler.de/pdf_fof/S-2014-779-1-1.pdf

Thomas Fritz (Dezember 2014): Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada CETA: Risiken für die öffentliche Daseinsvorsorge. Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages am 15.12.2014
http://dokumente.linksfraktion.de/inhalt/189288-powershift-e-5-thomas-f…

Markus Krajewski und Britta Kynast (Oktober 2014): Auswirkungen des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens (TTIP) auf den Rechtsrahmen für öffentliche Dienstleistungen in Europa.
www.boeckler.de/11145.htm?projekt=S-2014-720-1

Heise online (Juli 2014): TTIP: Briten befürchten Privatisierung des Gesundheitssystems.
www.heise.de/tp/artikel/42/42216/1.html  -> mehr zum Thema auf englisch

** Transparenz KLINISCHER STUDIEN **

Remi Maier-Rigaud, November 2014: Zwischen Transparenz und Geheimhaltung. Was bedeutet TTIP für die Veröffentlichungspraxis klinischer Studien im Arzneimittelbereich? Friedrich-Ebert-Stiftung
http://library.fes.de/pdf-files/wiso/11029.pdf